USPTO: Show-Cause-Bescheide bei Null-Laufzeit
Das USPTO versendet Show-Cause-Bescheide in anhängigen Anmeldungen, die ohne Patentlaufzeit erteilt würden. Was der Hinweis sagt – und was er offenlässt.
Die meisten IPMS-Evaluationen entscheidet die Qualität der Demo — ein schlechter Indikator dafür, wie sich ein System im dritten Jahr verhält. Dies sind die Dimensionen, die tatsächlich unterscheiden, in der Reihenfolge, in der sie erfahrungsgemäss Ärger machen.
Ein Raster aus Funktionen und Preisen anderer Anbieter ist binnen Wochen veraltet, lässt sich aus öffentlichem Werbematerial nicht überprüfen und altert zu einer Seite, die in die Irre führt. Was folgt, sind Kriterien, die Sie auf jedes System Ihrer engeren Auswahl anwenden können — auch auf dieses. Stellen Sie jedem Anbieter dieselben Fragen und vergleichen Sie die Antworten, die Sie erhalten, nicht die, die jemand vor einem Jahr notiert hat.
Das ist zuerst zu prüfen, weil alles Weitere es erbt. Eine Marke führt Waren und Dienstleistungen nach der Nizzaer Klassifikation, ein Design eine Locarno-Klasse und eine Wiedergabe, ein Patent Ansprüche, Priorität und Familienbeziehungen. Ein System, das all das als einen generischen „Fall“ mit angehängten Zusatzfeldern abbildet, beherrscht den Normalfall und versagt an den Rändern — und an den Rändern gehen Portfolios verloren. Lassen Sie sich dasselbe Portfolio in allen vier Rechtsarten zeigen.
Fragen Sie, wer die Regeln je Rechtsraum pflegt, wie schnell eine Gesetzesänderung im System ankommt und — die meist übersprungene Frage — ob das System noch zeigen kann, welche Fassung welcher Regel ein vor drei Jahren berechnetes Datum erzeugt hat. Ein System, das historische Termine bei einer Regeländerung stillschweigend neu berechnet, hat den Nachweis vernichtet, dass das ursprüngliche Datum seinerzeit richtig war. In der Demo ist das unsichtbar, im Streitfall entscheidend.
Das sind drei verschiedene Dinge, und viele Systeme pressen sie in ein einziges Statusfeld. Was das Amt tatsächlich veröffentlicht hat, was das System daraus abgeleitet hat und was ein Mensch bestätigt hat, sind je für sich bedeutsam, und erst zusammen sind sie belastbar. Prüfen Sie es direkt: Lassen Sie sich für eine Frist den Rohwert der Quelle, die angewandte Regel und die bestätigende Person zeigen — auf einer Ansicht, ohne Support-Anfrage.
Ämter ändern den Status laufend; die eigentliche Frage ist daher nicht, ob ein System Daten importiert, sondern was es tut, wenn das Register dem Datensatz widerspricht. Fragen Sie, was mit einem manuell erfassten Wert geschieht, wenn ein Import ihm widerspricht, ob Konflikte angezeigt oder stillschweigend überschrieben werden und wie erkennbar ist, wann ein Datensatz zuletzt gegen die Quelle bestätigt wurde. Ein nicht abgeglichenes Portfolio ist ein Portfolio mit vermutetem Status.
Klären Sie, wo die Daten liegen, unter welcher Rechtsordnung, und ob das je Mandant oder je Fall konfigurierbar ist. Für Teams mit Vertraulichkeitspflichten wird das oft vor jeder Funktionsdiskussion entschieden, und wer die Einschränkung spät entdeckt, hat die Evaluation entwertet. Fragen Sie ausdrücklich, ob es eine On-Premise- oder Single-Tenant-Variante gibt und was sie praktisch kostet — nicht, ob sie theoretisch verfügbar ist.
Lassen Sie sich die Form des Imports zeigen, nicht eine Zusicherung. Entscheidend ist, ob die Historie mitwandert oder nur der aktuelle Stand: Kommen nur die heutigen Termine an, startet das neue System ohne jede Herkunft für alles Frühere, und jeder Altdatensatz wird zur blossen Behauptung. Fragen Sie, wer die Zuordnung vornimmt, wie Ausnahmen gemeldet werden und wie ein Abgleich zwischen alt und neu aussieht. Die Gegenrichtung — der Ausstieg — steht unter „Unabhängige Verwaltung von Immaterialgüterrechten“.
Berichtslayouts, Oberflächenvorlieben und die meisten Schnittstellen lassen sich später ändern und sollten keine Beschaffung entscheiden. Datenmodell, Regelherkunft und Exportformat lassen sich später nicht ändern, weil sie bestimmen, welche Nachweise über alles zwischenzeitlich Erfasste überhaupt existieren. Gewichten Sie die Evaluation entsprechend: Ausgerechnet die später billig zu behebenden Dimensionen zeigen Demos am besten.
Iprelia ist um genau diese Kriterien herum gebaut, es ist also fair, es daran zu messen: Rechte auf einem gemeinsamen Kern mit je eigenen Fachfeldern, eine rechtsraumbewusste Fristen-Engine mit versionierten Rechtsregeln, Rohquelle, Regelversion und Prüfung als getrennte Felder, Bestätigung im Vier-Augen-Prinzip sowie Datenhaltung in den USA, der EU oder der Schweiz mit On-Premise-Variante. Iprelia ist in der Testphase — ein guter Zeitpunkt für die schwierigeren Fragen oben.
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