Elektronische Einreichung beim EPA: Regeln 2026
Der Beschluss des EPA-Präsidenten vom 25. März 2026 (ABl. EPA 2026, A19) regelt neu, welches Tool, welches Format und welche Signatur zulässig sind.
WIPO
Entwicklungen im internationalen Immaterialgüterrecht bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) — Madrid-, Haag- und PCT-Systeme.
EPA-Mailbox: Zustellung ab 1. April 2026
Ab 1. April 2026 gilt ein EPA-Dokument mit Eingang in der aktivierten Mailbox als zugestellt. Was ABl. 2026, A20 regelt – und was Ihr Prozess leisten muss.
PCT-Mindestprüfstoff: Neuerungen ab 2026
Zum 1. Januar 2026 kamen zwanzig Patentsammlungen in den PCT-Mindestprüfstoff, darunter die ukrainische. Was das für Recherche und Rechtsbestand heisst.
Von TEASi zu Madrid e-Filing: was sich ändert
Das USPTO verlagert ausgehende Madrid-Anmeldungen von TEASi zu Madrid e-Filing. Was vor dem 1. Oktober zu regeln ist – und was die Mitteilung offenlässt.