Ukraine: Keine Champagne- oder Cognac-Etiketten
Ukraines zehnjährige Übergangsfrist für EU-Herkunftsangaben endete am 1. Januar 2026. Was sich auf Etiketten ändern muss – und was die Abverkaufsregel deckt.
Ukraine
Ukrainisches Immaterialgüterrecht — UANIPIO-Praxis, Angleichung an Unionsrecht unter Beitrittskapitel 7, Integration in die Immaterialgüterdatenbanken der EU.
PCT-Mindestprüfstoff: Neuerungen ab 2026
Zum 1. Januar 2026 kamen zwanzig Patentsammlungen in den PCT-Mindestprüfstoff, darunter die ukrainische. Was das für Recherche und Rechtsbestand heisst.
Ukraine: Verbot entschuldigt Nichtbenutzung nicht
Ein Glücksspielverbot ist kein berechtigter Grund für fünf Jahre Nichtbenutzung, entschied der ukrainische Oberste Gerichtshof. Folgen für Registrierungen.
Neue EU-Technologietransferregeln: Checkliste
Verordnung (EU) 2026/877 ersetzt die Technologietransfer-Gruppenfreistellung von 2014. Was Lizenzteams in laufenden und geplanten Verträgen jetzt prüfen müssen.
US-Patente: US-Vertreter ab Juli 2026 Pflicht
Ab 20. Juli 2026 brauchen im Ausland ansässige Anmelder einen beim USPTO registrierten Vertreter. Was Schweizer Anmelder zuerst ändern müssen.
Ukrainische Designs in DesignView recherchierbar
Das EUIPO stellte am 8. Juli 2026 über 98.300 ukrainische Designs in DesignView bereit. Das ändert die Designrecherche, nicht Anmeldewege oder Rechte.
Ukraines Fahrplan-Entwurf für den EPÜ-Beitritt
Das ukrainische Amt konsultierte Fachkreise zum Fahrplan-Entwurf 2026-2027 für den Beitritt zum Europäischen Patentübereinkommen: fünf Schritte, kein Datum.