Immaterialgüterrecht Schweiz: die vier Rechte
Die Schweiz schützt vier Immaterialgüterrechte nach eigenem Recht. Welche eingetragen werden müssen, wie lange sie dauern und welches Gericht entscheidet.
Schweiz
Immaterialgüterrecht in der Schweiz — Anmeldungen, Widersprüche und Praxis des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum und des Bundespatentgerichts.
EPA-Gebühren ab 1. April 2026: neue Tabelle
Der Beschluss des Verwaltungsrats vom 11. Dezember 2025 legt die EPA-Gebühren ab 1. April 2026 neu fest. Welche Beträge gelten und wo sie im Verfahren wirken.
Neue EU-Technologietransferregeln: Checkliste
Verordnung (EU) 2026/877 ersetzt die Technologietransfer-Gruppenfreistellung von 2014. Was Lizenzteams in laufenden und geplanten Verträgen jetzt prüfen müssen.
Chinas Markenrecht 2026: vor 2027 handeln
Chinas fünfte Markenrechtsrevision tritt am 1. Januar 2027 in Kraft. Was schweizerische und EU-Markeninhaber jetzt ändern sollten — und was offen bleibt.
Schweizer Patentgesetz 2027: was sich ändert
Das revidierte Patentgesetz tritt am 1. Januar 2027 in Kraft: obligatorische publizierte Recherche, optionale Prüfung, frühere Jahresgebühren, Englisch.
US-Patente: US-Vertreter ab Juli 2026 Pflicht
Ab 20. Juli 2026 brauchen im Ausland ansässige Anmelder einen beim USPTO registrierten Vertreter. Was Schweizer Anmelder zuerst ändern müssen.
Tesla v InterDigital: UKSC zum FRAND-Forum
Der UK Supreme Court hat Teslas Rechtsmittel zugelassen und Delaware als Forum verneint. Was das für Pool-Lizenzen klärt – und was nicht.
Ukraines Fahrplan-Entwurf für den EPÜ-Beitritt
Das ukrainische Amt konsultierte Fachkreise zum Fahrplan-Entwurf 2026-2027 für den Beitritt zum Europäischen Patentübereinkommen: fünf Schritte, kein Datum.